FPÖ-Schwertberg

Aus der Gemeindezeitung 02/2017:

Seit über 10 Jahren weisen wir Freiheitlichen auf die negativen Auswirkungen bei der Masseneinwanderung hin.
Seit damals wurden die Warnungen ignoriert, und als Angstmache oder Hetze abqualifiziert.
Nicht selten wurden wir deshalb auch beschimpft, oder in die Nähe von dunklen Regimen gerückt.
Jetzt wurden die Gemeinderatsmitglieder vom Gemeindeamt schriftlich informiert, dass es wiederholt zu massiven Problemen in Schwertberg mit Zuwanderern aus dem Osten gekommen ist.
In dem Schriftstück ist sogar von „zunehmenden Konflikten“, von „Clanführern“ und auch von „Spannungen zwischen Ethnien“ die Rede.
Dies alles passiert nicht in Paris, Aleppo, oder New York, sondern direkt in Schwertberg.
Da diese Probleme Oberhand genommen haben, wurde deshalb eine Sondersitzung einberufen – natürlich ohne Einladung der Freiheitlichen Fraktion.
Jetzt wird versucht, durch Änderungen an den Wohnungsvergaberegelungen diesen fatalen Entwicklungen entgegenzuwirken.
An diesem Beispiel kann jeder klar erkennen, dass wir Freiheitlichen leider immer Recht behalten haben.
Ausbaden müssen das wieder einmal die Bürger, und auch anfallende zusätzliche Kosten müssen von uns allen getragen werden.

GR Kashofer Paul

Aus der Gemeindezeitung 01/2017:

GR Paul Kashofer

Liebe Schwertbergerinnen und Schwertberger.

Das Schwertberger Seniorenheim wird derzeit von der Volkshilfe Perg betreut.
Da sich jedoch die Volkshilfe Perg von operativen Aufgaben zurückziehen wird, die dann nur von der Volkshilfe OÖ angeboten werden, muss über Alternativen nachgedacht werden.

Leider ist dieses wichtige Thema mittlerweile zu einem Rot- Schwarzen Machtkampf geworden.

Angebote liegen von der Volkshilfe OÖ sowie vom Sozialhilfeverband vor.
Aus unserer Sicht ist die Verwaltung des Seniorenheimes auch über den Sozialhilfeverband denkbar.
Denn in diesem Verband ist neben anderen Nachbargemeinden auch die Gemeinde Schwertberg vertreten, außerdem hat dieser mit 5 weiteren Seniorenheimen auch die notwendige Erfahrung.

Unverhandelbar sind für uns jedenfalls folgende Forderungen:

• Keine Kündigung des bestehenden Personals
• Bevorzugung von Schwertberger Bürgern bei der Aufnahme
• Die Qualität der Betreuung muss erhalten bleiben.
• Es muss möglich sein, das Seniorenheim kostenneutral zu führen, ohne – wie bisher – die Steuerzahler zusätzlich zu belasten
• Die Kosten für die Bewohner des Seniorenheimes dürfen sich nicht erhöhen.

Wir Freiheitlichen werden die Verträge zu beiden Angeboten prüfen, und in Anlehnung an unsere Forderungen die für Schwerberg bessere Entscheidung treffen.

Aus der Gemeindezeitung 05/2016:

Obmann Leibetseder Johann

Wie die Unwetterkatastrophen der letzten Wochen gezeigt haben muss man mit Hochwasserereignissen in vermehrtem und verstärktem Ausmaß rechnen.

Deshalb wäre es besonders wichtig, das neue Hochwasserschutzprojekt – Dammabdichtung und Aufhöhung – welches bereits begonnen wurde, so rasch wie möglich umzusetzen.

Des Weiteren ist zu überprüfen, ob nach einer Räumung des Aist-Flussbettes (so wie wir das immer gefordert haben) das HW100 im Flussbett abgeleitet werden kann; dies und Weiteres soll in einer eigenen Arbeitsgruppe geklärt werden.

Auch in der ersten HW-Studie (Büro Thürriedl) wird klar darauf hingewiesen, dass ein wirksamer HW-Schutz im Raum Schwertberg nur bei einer regelmäßigen Flussbetträumung möglich ist.

Ausserdem war bereits im Bauprogramm 2014 als bauliche Maßnahme die Räumung und Abholzung im Bereich B3C bis zum Kraftwerk Hödlmayr vorgesehen.

Es wäre eine wichtige Aufgabe des Bürgermeisters – als Mitglied des Hochwasserschutzverbandes – darauf einzuwirken, dass diese Baumaßnahme vorrangig behandelt wird.

Jedenfalls wollen wir uns bei allen freiwilligen Helfern sowie bei der Feuerwehr ganz besonders für den Einsatz bei der Unwetterkatastrophe bedanken.

Obmann Leibetseder Johann
in Zusammenarbeit mit Dr. DI Schmidt Robert

Kashofer Paul

In einer repräsentativen Demokratie stellt der Gemeinderat die direkte Vertretung des Volkes dar.
Deshalb sollen aus unserer Sicht auch zukünftig die Entscheidungen direkt im Gemeinderat getroffen werden.
Wir freiheitliche würden gerne noch weiter gehen, und uns für die Einführung einer direkten Demokratie einsetzen – ganz nach unserem Vorbild der Schweiz.

Die in Schwertberg regierenden Parteien gehen aber lieber in eine andere Richtung.
Ihnen ist die direkte Entscheidung im Gemeinderat ein Dorn im Auge.
Deshalb wurde ein eigener Tagesordnungspunkt organisiert, um das Entscheidungsrecht vom Gemeinderat abzutreten.

So werden zukünftig Entscheidungen im Themenbereich der Förderungen und Wohnungen direkt im Sozialausschuss getroffen.
Dort haben wir freiheitlichen kein Stimmrecht, und können lediglich zu den Vorgängen Stellung beziehen.
Auch wenn kurz vor der Gemeinderatssitzung ergänzt wurde, dass nur bei Einstimmigkeit (von Schwarz und Rot) im Ausschuss der Gemeinderat umgangen wird, ist das für uns nicht tragbar.

Nur wir freiheitlichen haben dieses Vorgehen mit sachlichen Äußerungen kritisiert und klar dagegen gestimmt.
Alle anderen Fraktionen stimmten geschlossen und einstimmig für den Abbau von demokratischen Regelungen.