FPÖ-Schwertberg

Aus der Gemeindezeitung Nr.07/2018:

Es war ein wechselhaftes Jahr 2018, bei dem im Gemeinderat viele Themen behandelt wurden.
Viele Anträge – wie etwa jener zur Verkehrsberuhigung der Aisttalstraße – wurden von allen Mitgliedern des Gemeinderates sowie sämtlichen Fraktionen einstimmig angenommen.
Andere Themen – etwa die Kostenüberschreitungen bei der Turnsaalsanierung, oder die Themen betreffend Asylwerber – werden nach wie vor heiß diskutiert, und unterschiedlich bewertet.

Wir blicken auf ein arbeitsreiches Jahr zurück, und sind schon darauf gespannt, welche Überraschungen das Jahr 2019 mit sich bringen wird.
Als neu gewählter Obmann der Freiheitlichen unserer Gemeinde wünsche ich allen Schwertbergern frohe Weihnachten, und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

GR Kashofer Paul

Aus der Gemeindezeitung Nr.06/2018:

In den letzten Jahren wurden viele Projekte in Angriff genommen.
Kindergarten, Turnsaal, diverse Straßenprojekte und Sanierungen, sowie HW-Schutzmaßnahmen.
Hier müssen insbesonders die Kostenüberschreitungen beim Turnsaal kritisch hinterfragt werden.
Der Prüfungsausschuss wird sich mit dieser Thematik noch näher befassen müssen.

Bezüglich Kooperation mit Ried für einen gemeinsamen Bauhof scheinen die Fronten verhärtet zu sein.
Offensichtlich kann eine von der SPÖ geführte Gemeinde nicht mit einer von der ÖVP geführten Gemeinde zusammenarbeiten.
Der Rieder Bürgermeister Ernst Rabl hat bereits sämtliche Weiterverhandlungen kategorisch ausgeschlossen.
Deshalb wird der geplante Bauhof für Schwertberg wesentlich teurer werden.

Neben den regionalen Themen werden wir auch immer wieder mit Landes- und Bundesthemen konfrontiert.
Beispielsweise wurde von den Grünen in Schwertberg gefordert, dass Asylwerber aufgrund eines Dienstverhältnisses trotz Ablehnung des Asylantrages in Österreich bleiben.
Erstaunlicherweise ist der Antrag nahezu einstimmig gegen unsere Stimmen beschlossen worden.
Der Versuch der Grünen, mit einer weiteren Resolution unseren Landesrat Podgorschek zum Rücktritt aufzufordern ist jedoch gescheitert.

GR Kashofer Paul

Aus der Gemeindezeitung Nr.05/2018:

Der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen, Turnsälen und anderen öffentlichen Einrichtungen kommt vor Allem den Familien zu Gute, und wird von uns ausdrücklich begrüßt.
Gerade in unserer wachsenden Gemeinde muss hier langfristig gedacht und geplant werden.
Für verantwortungsvolle Projekte ist eine unabhängige Bauaufsicht, wie von uns immer gefordert, unumgänglich.
Im Gemeindekindergarten wurden jedoch erhäbliche Mängel festgestellt, die zu Schimmelbildung führten.
Es ist unsere Pflicht, für die Gesundheit der Kinder zu sorgen, und diese Mängel zu beheben.
Auf die bedenklichen Mehrkosten beim Turnsaal (ca. 600.000€) haben wir bereits in unserem letzten Gemeindekurier hingewiesen.
Die Zusatzkosten in beiden Fällen sollen aus unserer Sicht von den Verantwortlichen getragen, und nicht wieder den Gemeindebürgern aufgedrängt werden.
Denn trotz der hohen Einnahmen der Schwertberger Gemeinde ist das Budget 2018 (auch aufgrund dieser Mehrkosten) sehr knapp am Limit.
Bei einem sparsameren Budget könnte mehr Gewicht auf die Rückzahlung bestehender Schulden bzw. Kredite gelegt werden.

GR Kashofer Paul

Aus der Gemeindezeitung Nr.03/2018:

Der Bauhof ist am Standort in Poneggen neben dem neuen ASZ geplant.
Hier ist eine Kooperation zwischen Ried und Schwertberg angedacht.
Wenn so eine Kooperation zwischen beiden Gemeinden gut ausverhandelt wird,
dann kann diese durchaus ein Gewinn für beide Gemeinden sein.

Das Bauprojekt selbst soll aus unserer Sicht transparent und detailliert geplant und ausgeführt werden.
Anders war es beim Turnsaal.
Durch eine Beschlussrechtsübertragung wurde von den anderen Parteien hier dafür gesorgt, dass tiefgreifende Entscheidungen nicht im öffentlich einsehbaren Gemeinderat von allen Parteien getroffen wurden, sondern in einem geheimen Kreis der Vorstandssitzungen.
Bei diesen sind nur Schwarz und Rot vertreten, und befugt Entscheidungen zu treffen.
Die Öffentlichkeit ist von diesen Entscheidungen ausgeschlossen.
Die Projektkosten wurden dabei um 600.000€ überschritten.

Auch beim Projekt „Kindergarten“ wurde versucht, so eine Übertragung vorzunehmen.
Diese wurde dann in abgeschwächter Form gegen unsere Stimmen beschlossen.
Wir Freiheitlichen werden uns weiterhin für Transparenz bei Projekten, und die Stärkung unserer Demokratie einsetzen.

GR Kashofer Paul

Aus der Gemeindezeitung Nr.02/2018:

In Schwertberg steigt der Bedarf an Kindergärten und Krabbelstuben stetig.
Dies liegt auch am erfreulichen Ausbau von wirtschaftlichen Betrieben in unserer Region.
Damit beide Elternteile die Möglichkeit haben einer Arbeit nachzugehen werden die Kinder oft von Nachmittagsbetreuungseinrichtungen betreut.

Uns Freiheitlichen ist es ein besonderes Anliegen, dass Familien selbst entscheiden können, ob die Kinder in so einer Einrichtung, oder zuhause von einem Elternteil betreut werden.
Oft sind diese jedoch aufgrund der finanziellen Situation auf beide Gehälter angewiesen.
Deshalb wurde von der Bundesregierung im Jänner der umfangreiche „Familienbonus Plus“ beschlossen.
Mit diesem sollen alle Familien mit bis zu 1500€ pro Kind im Jahr entlastet werden.
Diese Maßnahme kommt auch Familien mit besonders geringem Einkommen zu Gute, in dem beispielsweise der Alleinverdienerabsetzbetrag angepasst wird.

Betreffend Nachmittagsbetreuung sollen in Schwertberg zusätzlich Härtefälle abgefedert werden.
Als soziale Heimatpartei ist uns auch diese Maßnahme wichtig, und findet unsere Unterstützung.

GR Kashofer Paul

Aus der Gemeindezeitung Nr.06/2017

Unser Park soll demnächst umfangreich umgestaltet werden.
Diese Umgestaltung wird insgesamt etwa 280.000€ in Anspruch nehmen.
Wir bezweifeln, dass die Bürger von Schwertberg für so eine hohe Summe aufkommen möchten, denn dieses Projekt wird von Bund und Land auch nur mit etwa 20% gefördert.
Deshalb haben wir in einem Gegenantrag eine kostengünstigere Sanierung vorgeschlagen.
Dieser Antrag fand jedoch keine Mehrheit im Gemeinderat.

Wir Freiheitlichen in Schwertberg sind zwar für eine Sanierung des Parks, setzen uns aber für einen sparsameren Umgang mit den Steuergeldern ein.

Unserer Meinung nach würde ein Betrag von 150.000€ für eine Sanierung ausreichen.
Was ist ihre Meinung dazu, liebe Schwertberger Bürgerinnen und Bürger?

FPÖ Team Schwertberg

Aus der Gemeindezeitung Nr.05/2017:

Grundsätzlich kann der Steg über die Aist für Radfahrer sowie den Tourismus vorteilhaft sein.
Der Steg wurde bereits fertiggestellt, und wieder einmal wurde dieses Projekt ohne getrennter Bauaufsicht durchgeführt.
Bereits vor der Fertigstellung wurde uns schon von möglichen Mängeln an der Brücke berichtet.
Diesen Informationen muss jedenfalls nachgegangen werden, um die Sicherheit und Qualität dieser Brücke zu gewährleisten.

Wir Freiheitlichen haben uns bereits in der Vergangenheit immer wieder für eine getrennte Bauaufsicht eingesetzt.
Denn Qualität braucht auch Kontrolle.
Diese Kontrolle wird bei uns in Schwertberg aber oftmals vom Projektanten selbst durchgeführt, der sich vermutlich bei einem Projektierungsfehler „gnadenlos selbst kontrolliert und aufdeckt“.
Auch die Zusage der von der Bodenprüfstelle geforderten Bodenuntersuchung wurde nicht eingehalten.
Abgesehen von der fehlenden Kontrolle und Bodenuntersuchung ist gegen die Brücke selbst nichts einzuwenden.

GR Kashofer Paul

Aus der Gemeindezeitung Nr.04/2017

Liebe Schwertberger Bürger!

In der letzten Gemeinderatssitzung wurden die Verträge mit der Volkshilfe OÖ, sowie der Pachtvertrag (SHV) für das Seniorenheim beschlossen.

Offen ist noch, wie die Verhandlungen in Einbezug des Betriebsrates für die Übernahme der Mitarbeiter verlaufen werden.
Denn bei diesen wurde uns zugesichert, dass für die Mitarbeiter keine Nachteile entstehen dürfen.
Wir hoffen, dass diese Zusicherung auch eingehalten werden kann.

Vorteilhaft könnten sich die Kosten für die Bewohner entwickeln.
Genauso konnte das Risiko von Haftungen gesenkt, und bei den Kosten mehr Transparenz geschaffen werden. (Querfinanzierungen)
Da aber die Risiken im Bereich der Mitarbeiterübernahme, sowie Unklarheiten mit den Rücklagen noch nicht vollständig ausgeräumt werden konnten, hat bei der Abstimmung jedes freiheitliche Gemeinderatsmitglied nach eigenem Ermessen zum Wohle der Schwertberger Bürger gehandelt.

Übrigens: Da zukünftig mit der „Gemeindefinanzierung NEU“ die Förderungen für Schwertberg um ein Vielfaches geringer ausfallen werden drängen wir verstärkt auf:
– Öffentliche Ausschreibungen
– Trennung von Projektierung und Bauaufsicht
Damit sollen Kostenüberschreitungen, sowie eine „Selbstkontrolle“ des Projektanten verhindert werden.

FP Obmann Leibetseder Johann